Bericht aus dem Kreis- und Finanzausschuss vom 02.03.2020

Die Mitglieder des Ausschusses konnten wieder die Annahme zahlreicher Spenden  beschließen, dabei  gab es  Sachspenden für die Sammlung Erzgebirgischer Landschaftskunst in Form von mehreren Bildern u.a. des Malers Carl-Heinz Westenburger  . Die Kreismusikschule und das Bergbaumuseum erhielten Spenden. Am meisten wird die Brandschutzarbeit unterstützt.
Genehmigt wurde eine außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung  in Höhe von 500.00 € (davon 300.000 € Fördermittel des Freistaates)  für die Durchführung des Projektes „Innovation aus Tradition – die progressive Provinz Erzgebirge“ im Rahmen des Programmes „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Notwendig wurde diese außerplanmäßige Aufwendung, da zum Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/20 nicht bekannt war, ob der Freistaat die Maßnahme 2020 weiterführt.
Wie bereits bei den Baumaßnahmen Sportgymnasium  Oberwiesenthal wollten auch bezüglich von Mehrkosten bei der Maßnahme „Neubau einer Zweifeldsporthalle und Integration der vorhandenen  Sporthalle“ für das Clemens-Winkler-Gymnasium in Aue die Vertreter der AfD- Fraktion umfangreiche Erläuterungen, die sich in 12 Fragenkomplexen untergliedern, haben. Bereits im vorangegangenen Technischen Ausschuss  wurde zum gleichen Thema umfangreich gefragt. Tatsache ist, dass der Abschluss des Bauvorhabens mehrerer nicht vorgesehene Zuschüsse aus dem Kreishalt bedurfte, ob die Beantwortung der 12 Fragenkomplexe nicht Kreisverwaltung und Planungsbüro   von anderen wichtigen Aufgaben abhält, müsste auch hinterfragt werden. Trotz der 12 Fragenkomplexe hat die AfD-Fraktion keine Anträge zur Baumaßahme gestellt. Mal sehen,  welche Fragen bei anderen großen Baumaßnahmen, wie z.B.  Gymnasium Zschopau und Bergbaumuseum Oelsnitz gestellt werden. Fragen habe ich auch, aber ich stelle sie eher.