Auseinandersetzung in Thumer Jugendclub
Thum OT Jahnsbach. Am 18. auf den 19.09.2020 kam es am Jahnsbacher Jugendclub zu einer Auseinandersetzung zweier Gruppen. Dabei soll ein Mann rechte sowie antisemitische Parolen gerufen haben. Drei Personen wurden verletzt. Bei einer anschließenden Fahndung im Bereich des Tatortes konnte die Polizei mehrere Deutsche im Alter zwischen 17 und 21 Jahren feststellen. Sie wurden nach ersten polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.
Doch es war nicht die erste Aktion rechter Gruppierungen im Erzgebirgskreis: In den letzten Wochen und Monaten sind immer häufiger gesprühte Hakenkreuze aufgetaucht. Drei davon in Oelsnitz, eines in Olbernhau und eines an der Treppe am Stollberger Carl-von-Bach-Gymnasium.
Die Verbreitung rechter Vorstellungen ist keineswegs auf den Rand der Gesellschaft beschränkt. Zahlreiche Untersuchungen zeigen seit Jahren, dass auch extrem rechte Einstellungsmuster bis weit in die Mitte der Gesellschaft reichen und von Teilen der etablierten Politik befördert werden. Gerade im Bereich der Zuwanderungspolitik ist das der Fall. Pegida und der Aufstieg der AfD sind Ausdruck dieser Entwicklung. Die Gründe für den rechten Aufschwung sind vielfältig und hängen mit der zunehmenden sozialen Polarisierung und der Entfremdung zwischen Teilen der Bevölkerung und den (politischen) Eliten zusammen. Die Lösungsangebote der extremen Rechten für reale Probleme sind völkisch, nationalistisch und rassistisch und richten sich gegen Minderheiten und schwächere Bevölkerungsgruppen. Die Politik muss auf die Gefahr von rechts schnell, umfassend und mit einem langen Atem reagieren.
Deshalb fordern wir schon lange, dass vorhandene Projekte und Initiativen gegen Rechtsextremismus dauerhaft finanziell gesichert und ausgebaut werden müssen. Eine unabhängige Beobachtungsstelle Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus muss eingerichtet werden, um die Beobachtung von Nazistrukturen nicht länger der eingeschränkten Wahrnehmung des Verfassungsschutzes zu überlassen. Die Themen Rechtsextremismus, Rassismus, Demokratiefeindschaft müssen in der schulischen und außerschulischen Bildungsarbeit eine größere Rolle spielen. Hierfür müssen Konzepte der Bildungsarbeit, die sich mit Rechtsextremismus und Rassismus als Einstellungsmuster in der Mitte der Gesellschaft befassen, stärker gefördert werden. Eine konsequentere Verfolgung rechtsextremer Gewalt- und Wiederholungstäter muss die Regel sein. Außerdem braucht es eine stärkere Sensibilisierung von Polizei und Justiz für die Themen Rechtsextremismus und Rassismus.
Anlassbezogen auf den Vorfall in Jahnsbach und um uns mit dem sogenannten Phänomenbereich »Politisch motivierte Kriminalität – rechts« im Erzgebirgskreis näher auseinanderzusetzen, stellten unsere Kreisrätin Karoline Loth sowie unser Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag Rico Gebhardt Fragen an den Landrat bzw. die Landesregierung. Natürlich halten wir euch über die Antworten auf dem Laufenden.
Unsere volle Solidarität gilt den engagierten Menschen des Jugendclubs sowie auch den Verletzten – wir hoffen, dass sich alle Beteiligten seitens des Jugendclubs schnell erholen!