Bericht vom Betriebsausschuss vom 02.09.2020
Am 02.09.2020 fand im Landratsamt Annaberg-Buchholz die Sitzung des Betriebsausschusses in Vorbereitung der Kreistagssitzung am 30.09.2020 statt. Mit anwesend waren unsere zwei in den Ausschuss entsandten Mitglieder Harald Wendler & Karoline Loth.
Die Tagesordnung der Sitzung war recht knapp. Es standen jeweils die Jahresabschlüsse für 2019 sowie die Zwischenberichte über die Umsetzung des Erfolgs- und Liquiditätsplanes für das Wirtschaftsjahr 2020 des kul(T)our-Betriebes (1.) sowie des Kulturellen Bildungsbetriebes (2.) des Erzgebirgskreises sowie der Punkt „Informationen & Sonstiges“ (3.) auf der Agenda.
1. kul(T)our-Betrieb: Der ordnungsgemäß vorgelegte und geprüfte Jahresabschluss des kul(T)our-Betriebes des Erzgebirgskreises für das Wirtschaftsjahr 2019 mit einer Bilanzsumme von 14.090.693,92 Euro und einem Jahresüberschuss i. H. v. 6.117,15 Euro wurde vorgelegt. Der Jahresüberschuss soll mit dem bestehenden Verlustvortrag aus den Vorjahren verrechnet werden. Dies wird der Kreistag in seiner September-Sitzung voraussichtlich so annehmen und beschließen. Im Vergleich zum Jahresabschluss 2018 und dem damit festgestellten Jahresfehlbetrag von 109.771,11 Euro ist dieses Ergebnis für 2019 natürlich positiv zu werten.
Der Zwischenbericht befasste sich deutlich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Nachfolgend ein Auszug aus der Informationsvorlage des Landratsamtes: „Per 30.06.2020 konnten 36.119 Besucher und Nutzer in den Einrichtungen und Projekten des kul(T)our-Betriebes gezählt werden (vgl. Vorjahr: 74.083 Besucher). Die geringere Besucherzahl resultiert aus den coronabedingten Einschränkungen und Schließungen in der ersten Hälfte des Jahres. Des Weiteren kam es zu einer terminlichen Verlegung der Sächsischen Landesausstellung „Schauplatz Kohle“ im Bergbaumuseum Oelsnitz. Die Umsatzerlöse liegen per 30.06.2020 coronabedingt deutlich unter dem Planansatz des Jahres, da diverse Veranstaltungen verlegt oder ersatzlos gestrichen werden mussten. […] Coronabedingte Einschränkungen und Ausfälle im Veranstaltungsbetrieb stellten im ersten Halbjahr eine enorme organisatorische Herausforderung dar. Durch die Verlegung von Veranstaltungen und Kurzarbeit konnte jedoch finanzieller Schaden für den Betrieb abgewendet werden. Für die zweite Jahreshälfte gehen wir davon aus, dass wir unter Anwendung von konzeptionellen Neuausrichtungen im Veranstaltungsbetrieb ein breitgefächertes, kulturelles Angebot präsentieren können. Erschwerend wird sich dabei auswirken, dass im Zuge der Umsetzung von Hygienekonzepten Veranstaltungskapazitäten weit unter den ursprünglichen Möglichkeiten bleiben werden und in der organisatorischen Umsetzung höhere Personalkosten entstehen. Diese Personalkosten können voraussichtlich durch das Kurzarbeitergeld in vermutlicher Höhe von insgesamt ca. 24 T€ kompensiert werden. Die Entwicklung des Betriebes kann dennoch, auch unter Berücksichtigung der Corona-Problematik, als überwiegend positiv prognostiziert werden. Nachdem die Vorbereitungen bis Ende 2019 abgeschlossen waren, konnte zu Beginn des Jahres eine neue Software von DATEV eG zur Abwicklung und Abrechnung der E‑Rechnungen zum Einsatz kommen. Diese wirkt sich günstig in der Zeit der Corona-Phase aus, da alle Rechnungen online von jedem Rechner aus bearbeitet werden konnten und können.«
2. Kultureller Bildungsbetrieb: Der ordnungsgemäß vorgelegte und geprüfte Jahresabschluss des Kulturellen Bildungsbetriebes des Erzgebirgskreises für das Wirtschaftsjahr 2019 mit einer Bilanzsumme von 1.325.449,82 Euro und einem Jahresüberschuss i. H. v. 2.088,87 Euro wurde vorgelegt. Der Jahresüberschuss soll der allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Dies wird der Kreistag in seiner September-Sitzung voraussichtlich so annehmen und beschließen. Im Vergleich zum Jahresabschluss 2018 und dem damit festgestellten Jahresfehlbetrag von 1.718.966,53 Euro ist dieses Ergebnis für 2019 deutlich positiv zu werten.
Der Zwischenbericht befasste sich deutlich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Nachfolgend ein Auszug aus der Informationsvorlage des Landratsamtes:
„Die Teilbetriebe im KBB werden das für 2020 geplante Umsatzerlös-Soll in Höhe von insgesamt 1.731 TEUR aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie deutlich unterschreiten. Der Probenbetrieb im TPZ konnte erst wieder Ende Juni unter erheblichen Einschränkungen aufgenommen werden. Dies bedingt, dass im Herbst 2020 keine Premieren auf dem Spielplan stehen werden. Die Ganztagsangebote an Schulen sowie der Spielbetrieb im Haus können frühestens zum Schuljahr 2020/2021 fortgesetzt werden, soweit dies die Hygienevorschriften zulassen. Um die Wahrnehmung des TPZ unter diesen Umständen in der Öffentlichkeit zu stärken und die Sommerzeit zu füllen, haben die Beschäftigten im TPZ neue Angebote entwickelt: öffentliche Proben im Freien, BURATTINO´s Märchenmobil mit Kreativwerkstatt und Informationen rund um das Theater sowie die Veranstaltung von Märchen-Tombolas. Soweit es die Hygienevorschriften zulassen, soll es zudem ab Herbst auch Kindertheater für die Allerjüngsten, Erzgebirgsmärchen und eine Theater Requisitenwerkstatt geben. Ein Großteil der im Frühjahrssemester 2020 begonnenen Volkshochschulkurse soll im Herbstsemester neben dem eigentlichen Kursprogramm fortgesetzt werden. Allerdings ist das Anmeldeverhalten vor allem unter den älteren Teilnehmern zögerlich. Die KMS wird in das Schuljahr 2020/2021 – soweit es zulässig ist – mit Musikalischer Früherziehung, Instrumental- und Gesangsunterricht sowie Ensembleunterricht in veränderter Besetzung starten. Inwieweit Veranstaltungen stattfinden können, kann derzeit nicht eingeschätzt werden. […]“
3. Unter „Informationen & Sonstiges“ informierte Landrat Vogel über den Beitritt des Erzgebirgskreises in den SRCC e.V.. Der SRCC e.V. oder auch Smart Rail Connectivity Campus etabliert am Standort Annaberg-Buchholz ein Zentrum für Forschung, Entwicklung, Erprobung und Befähigung zur Zulassung im Innovationsfeld Intelligenter Schienenverkehr (Smart Rail). Das Projekt „Smart Rail Connectivity Campus“ ist ein Gemeinschaftsvorhaben unter Federführung der Stadt Annaberg-Buchholz und der Technischen Universität Chemnitz und wird unterstützt durch den Freistaat Sachsen und der DB RegioNetz Verkehrs GmbH/ Infrastruktur GmbH Erzgebirgsbahn, als Betreiber der Bahninfrastruktur.
Zur Etablierung einer entsprechenden Forschungsplattform stellt der Bund nach erfolgter Prüfung der haushalts- und beihilferechtlichen Randbedingungen Mittel für Bau- und Anschaffungsmaßnahmen von bis zu 15 Millionen Euro bereit. Es handelt sich im Kern um drei Elemente: Den Aufbau von 5G-Funkmasten, versorgenden Medien und weiteren Feldelementen entlang der Bahnstrecke Annaberg-Buchholz – Schwarzenberg; die Modernisierung und den Ausbau bestehender Gebäude entlang der Strecke mit Arbeits- und Betriebsräumen mit modernster Technik sowie die Anschaffung und der Umbau von Triebfahrzeugen als Testzüge.