Ablehnung des AfD-Antrags in der 6. Kreistagssitzung vom 02.12.2020

Ablehnung AfD-Antrag Katastophenschutz

1. Teil: Sprachlos und traurig kann man nur sein, wenn man sich vergegenwärtigt, wie die AfD Fraktion des Kreistages sich zu besseren Bedingungen für den Katastrophenschutz positioniert.

Zum Sachverhalt: Im zu beschließenden Kreishaushalt für die Jahre 2021 und 2022 ist der Neubau des Katastrophenschutzhofes am Standort Annaberg-Buchholz vorgesehen. Diese Baumaßnahmen sollen am bereits jetzt genutzten Standort erfolgen.

Seitens der AfD Fraktion wurde der Antrag gestellt, dieses Vorhaben ersatzlos aus dem Haushaltsplan zu streichen. Die Baumaßnahme wurde als weder sinnvoll, angemessen noch verhältnismäßig bezeichnet. Es sei eine Luxusinvestition.

Langfristig bessere Bedingungen für die Kameradinnen und Kameraden des Katastrophenschutzes sind demzufolge Luxus und die sichere, zeitgemäße Unterbringung von Technik sowie Vorräten ebenfalls.

Natürlich wurde diesem Antrag mehrheitlich nicht zugestimmt.