Allgemein

Frohe Weihnachten
Wir Linken im Kreistag des Erzgebirgskreises wünschen ein besinnliches und friedliches Weihnachten sowie ein gutes 2022. Leider sind gegenwärtig weder Wünsche nach Glück und Zufriedenheit noch nach Gesundheit und Wohlergehen nicht einfach aussprechbar. Nur wenn die Zivilgesellschaft noch enger zusammenrückt, Gewalt ablehnt und jeder Verantwortung übernimmt werden wir diese komplizierte Situation meistern. Die Menschheit steht vor gewaltigen Aufgaben: Hunger, Existenznot, die Vernichtung unser aller Lebensgrundlage sowie Kriegsgezüngel …
weiterlesen "Frohe Weihnachten und Guten Rutsch!"
Wir, die Vertreterinnen und Vertreter von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE, FDP und Freie Wähler im Erzgebirgskreis, sind bestürzt und abgestoßen von der zunehmenden Aggressivität und Gewalt in Wort und Taten gegen Menschen, die sich politisch und gesellschaftlich engagieren. Wir erklären gemeinsam: Jegliche Art von Aggression und Gewalt gegen Menschen, die in staatlichen Einrichtungen, Vereinen, sozialen Diensten, Kirchen, …
weiterlesen "Gemeinsame Erklärung zur zunehmenden Aggressivität und Gewalt gegen politisch und gesellschaftlich engagierte Menschen im Erzgebirgskreis"
Da stellt die AfD im Technischen Ausschuss des Kreistages einen Antrag zur Stellungnahme Teilregionalplan Wind – Regionaler Planungsverband Region Chemnitz. Inhaltlich fordert dieser Antrag die Festschreibung einer 1000 Meter Abstandsregelung zur nächsten Wohnbebauung und einen Verzicht auf Windräder im Wald. Dieser Antrag wurde schon einmal im sächsischen Landtag gestellt und dort abgelehnt. Gleichzeitig stellt die CDU/FDP Fraktion einen ähnlichen Antrag. Dieser Antrag möchte gerne eine 10 H Regel, also das zehnfache der Höhe eines …
weiterlesen "Die Geschichte zweier Anträge zum Thema Windkraft"
Sehr geehrter Her Landrat und Sehr geehrte Damen und Herren Kreisrät:innen, die Bedeutung des heute zu beschließenden Zweiten Integrationskonzeptes als Handlungsgrundlage für die Arbeit mit den hier lebenden Migrant:innen erschließt sich für uns Linke in den folgenden Aussagen: Menschen, unabhängig von ihrer sozialen, kulturellen, religiösen, nationalen und ethischen Herkunft sollten gleichberechtigte Teilhabechancen in gesellschaftIichen, ökonomischen und politischen Bereichen erhalten. Für uns Linke bedeutet…
weiterlesen "Rede von Herbert Kragl zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes"
360 Grad Team
Lange geplant, durch Corona ausgebremst und endlich durchgeführt. Für den 22.10.21 hatte die Kreistagsfraktion unsere LINKEN Stadt- und Gemeinderäte eingeladen, deren Kommune Standort der Welterberegion Erzgebirge/Krušnohoří ist. Unser Kreisrat Andreas Rössel, der umfangreich mit dem Bergbau ehrenamtlich verbunden ist, stellte Struktur, Aufgaben und Zukunftsvisionen für die Welterberegion dar. Insgesamt 22 Bestandteile hat die Welterberegion. 12 davon befinden sich in unserem Erzgebirgskreis und ein Bestandteil im …
weiterlesen "Beratung zum UNESCO-Welterbe Montanregion Erzgebirge/Krušnohoří"
Am 06.10.21 wurde im Kreistag zur Sicherung der Gesamtfinanzierung des Vorhabens „Brandschutztechnische Sanierung und Erhaltungsmaßnahmen am Gymnasium Zschopau“ eine Budgeterweiterung der Gesamtsumme beschlossen. Wer selbst schon mal ein altes Haus saniert hat, weiß, wie schwer sich im Vorhinein die Kosten kalkulieren lassen. Das war auch ein Kommentar von Landrat Frank Vogel (CDU) dazu. Wir als linke Fraktion im Kreistag haben uns in den Ausschüssen und in der Sitzung selbstverständlich für die vollumfängliche …
weiterlesen "Weitere Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen am Gymnasium Zschopau"
Mit Wirkung vom 06.10.2021 (08.Kreistagssitzung der 3. Wahlperiode) scheidet Harald Wendler, unser Mitglied der Kreistagsfraktion und Linker Bürgermeister der Stadt Geyer als Kreisrat aus dem Kreistag aus. Nach 13 Jahren Tätigkeit als Kreisrat und im Alter von 67 Jahren will er sich jetzt ausschließlich seinem Amt als Bürgermeister widmen. Irgendwann muss man seine Kräfte neu sortieren und dies hat Harald mit seiner Entscheidung getan. Vielen Dank für die vielen Jahre der vertrauensvollen Zusammenarbeit. Natürlich bereichert ein …
weiterlesen "Wechsel in der Besetzung der Kreistagsfraktion"
Annaberg-Buchholz. Kinderarmut ist eines der größten Probleme in unserem Land. Jedes fünfte Kind ist von Armut bedroht bzw. betroffen. Dabei geht es um die Zukunft der jungen Generation – sie aus der Armut zu holen und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen sowie Perspektiven zu eröffnen, ist unsere Pflicht. Kinderarmut ist immer auch Einkommensarmut der Eltern. Die Politik darf hier nicht weiter wegschauen! Auf eine Kleine Anfrage unserer Landtagsabgeordneten Susanne Schaper vom August 2021 zu Sozialleistungen von Kindern im Jahr …
weiterlesen "Sozialleistungen an Kinder 2020"