Allgemein
Annaberg-Buchholz. Drogen sind eine Alltagserscheinung: Legale Drogen wie Alkohol und Nikotin sind allgegenwärtig. Verbotene Drogen werden trotz Verbot gehandelt und konsumiert. Riskanter Konsum und Abhängigkeit können zu schwerwiegenden gesundheitlichen Schäden und menschlichen Tragödien führen. Dabei sagt die Einteilung in legale und illegale Drogen nichts über deren Gefährlichkeit aus. Im Gegenteil: Nikotin und Alkohol schaden der öffentlichen Gesundheit in Deutschland mehr als alle illegalen Drogen zusammen. Die gesellschaftliche Verharmlosung …
weiterlesen "Drogen und Süchte im Erzgebirgskreis"
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Ein kleiner Beitrag für die Sicherheit unserer Kinder ist die Bereitschaft von Geschäftsinhaber*innen und Institutionen mit dem Aufkleber „Notinsel“ Kindern zu signalisieren, wenn dir’s mulmig ist, hier kannst du Hilfe erwarten.
Leider hatte die Erzgebirgssparkasse zumindest in der Filiale Jahnsdorf mit der Filialschließung versäumt den Aufkleber zu entfernen.
Unser Vertreter im Verwaltungsrat der Erzgebirgssparkasse, Frank Dahms, ist einem entsprechenden Bürgerhinweis nachgegangen und hat um …
weiterlesen "Aufkleber „Notinsel“ an Eingangstüren von Geschäften und Institutionen"
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1. Inzwischen ist die neugeschaffene Kreiskrankenhaus gGmbH mit Eintragung im Handelsregister usw. offiziell gestartet. Wie hast du als Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Aufsichtsrates davon erfahren?
Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass seitens der Geschäftsleitung Schritt für Schritt die Beschlüsse des Kreistages abgearbeitet werden, dazu gehören auch die Eintragungen in die jeweiligen Unterlagen. Natürlich wäre es gut, wenn man als Mitglied des Kreistages nicht aus …
weiterlesen "Fragen an unser Mitglied im Aufsichtsrat der Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH (Holding)"
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Sehr geehrter Herr Landrat Vogel,
sehr geehrte Kreisrätinnen und Kreisräte,
dies ist heute eine denkwürdige Kreistagssitzung, vorab im Punkt 3 haben wir über die Zukunft unserer so hoch gelobten Mitarbeiter:innen der Krankenhäuser entschieden.
Leider nicht so, wie wir uns es vorgestellt haben, und nun übergangslos liegt uns eine Beschlussvorlage vor, in der der Lieblingsverein unseres Landrates FC Erzgebirge Aue zum wiederholten Mal um die Senkung der Stadionpacht bittet.
Es ist schon an sich bemerkenswert, Besitzer eines …
weiterlesen "Fußball first, Sozialwesen second?"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
Sehr geehrte Damen und Herren Kreisräte,
Liebe Gäst:innen,
Wir haben heute wieder einmal eine Entscheidung mit großer Tragweide für unseren Landkreis auf der Tagesordnung.
Wir wünschten uns, jedes Kreistagsmitglied hätte einen Angehörigen bzw. ihm Nahestehenden in einem der Krankenhäuser als Beschäftigten. Sie würden heute bestimmt sensibler entscheiden.
Die Fraktion die Linke müsste eigentlich dem Beschlussantrag zustimmen, es ist eine unserer grundsätzlichen Auffassungen, dass …
weiterlesen "Rede zum TOP 3: Krankenhausfusionierung"
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Am 07.06.2021 tagte die Kreistagsfraktion in Vorbereitung der 7.Kreistagssitzung der 3. Wahlperiode.
Mit der Entscheidung zur Fusionierung der 3 Kommunalen Krankenhäuser steht ein entscheidender und richtungsweisender Tagesordnungspunkt zur Entscheidung.
Die Fraktion stellt 3 Anträge zum Thema Krankenhäuser:
Die Fraktion beantragt Rederecht für eine Vertreterin oder einen Vertreter der Belegschaft zum Tagesordnungspunkt.
Die Fraktion beantragt: Der Kreistag des Erzgebirgskreises beschließt die Seitwärtsverschmelzung der …
weiterlesen "Fusionierung der kommunalen Krankenhäuser – Teil 3"
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Am 1. August 2021 soll der neue Teilschulnetzplan der berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen in Kraft gesetzt werden.
Während die Landkreise, so auch der Erzgebirgskreis, für die Planung der Schulen von den Grundschulen bis zu den Gymnasien zuständig sind, so sind sie im Bereich der Berufsschulen dem Kultusministerium des Freistaates zugewachsen. Damit ist die Planungshoheit über die 5 Berufsschulen innerhalb der 3 Berufsschulzentren des Erzgebirgskreises in der Zuständigkeit des Kultusministeriums des Freistaates. Mit…
weiterlesen "Neuer Teilschulnetzplan der berufsbildenden Schulen in Sachsen"
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Am 14.06.2021 fasste der Kreis- und Finanzausschuss den Beschluss an 64 Standorten der Landkreisgrenzen bzw. Ländergrenzen von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen Begrüßungstafeln aufzustellen. Dies soll in Regie der landkreiseigenen Straßenmeistereien erfolgen. Es werden Kosten von insgesamt rund 10 000 € veranschlagt.
Auf Vorschlag vom Linken-Fraktionsvorsitzenden, Frank Dahms, werden die Tafeln nicht mit Willkommen sondern mit "Glück Auf" beschriftet und der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jörg Neubert, schlug vor aus Tschechien Kommende auch in Tschechisch…
weiterlesen "Willkommen oder Glück Auf"
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