Allgemein

Am 02.09.2020 fand im Landratsamt Annaberg-Buchholz die Sitzung des Betriebsausschusses in Vorbereitung der Kreistagssitzung am 30.09.2020 statt. Mit anwesend waren unsere zwei in den Ausschuss entsandten Mitglieder Harald Wendler & Karoline Loth. Die Tagesordnung der Sitzung war recht knapp. Es standen jeweils die Jahresabschlüsse für 2019 sowie die Zwischenberichte über die Umsetzung des Erfolgs- und Liquiditätsplanes für das Wirtschaftsjahr 2020 des kul(T)our-Betriebes (1.) sowie des Kulturellen Bildungsbetriebes (2.) des …
weiterlesen "Bericht vom Betriebsausschuss vom 02.09.2020"

Geyer. Am 28.08.2020 haben unsere Parteivorsitzende Katja Kipping und der Fraktionsvorsitzende der Linken im sächsischen Landtag Rico Gebhardt, im Rahmen ihrer Sommertour, Station in Geyer gemacht. Als Veranstaltungsort hatten die Organisator:innen den Biergarten am Huthaus gewählt. Dieser terrassenartig angelegte Biergarten bietet einen grandiosen Ausblick über die Binge. Vor dieser wunderschönen Kulisse haben sich die beiden mit Kommunalpolitiker:innen, aber auch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern getroffen. Mit vor Ort waren auch …
weiterlesen "Im Gespräch mit Kommunalpolitiker:innen"

Mitglieder der Kreistagsfraktion hatten sich im Rahmen ihrer Vor-Ort-Aktivitäten am 24.08.2020 dem Thema Waldumbau gewidmet. Wenn auch der Landkreis weniger als 100 ha Wald besitzt, so ist dieses Thema inzwischen allgegenwärtig. Die Stadt Geyer nennt 1270 ha Wald ihr Eigentum. Der Wald wird eigenverantwortlich durch den Revierförster der in der Stadtverwaltung angestellt ist, bewirtschaftet. Dienstleistungen, wie die Holzrückung und Abfahrt in Sägewerke, werden vergeben. Natürlich erfreuen sich auch viele Bienen an den zahlreichen grünen Zapfen. Unter …
weiterlesen "Waldumbau im Forst der Stadt Geyer"

Am 26. Juni 2020 hat der Kreistag des Erzgebirgskreises mehrheitlich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zugestimmt und dem Landrat den Auftrag erteilt, mittels einer Vorbereitungsrunde die dazu notwendigen Schritte für den "Runden Tisch" festzulegen. Für den 21. Juli 2020 hatte nun Landrat Frank Vogel dazu eingeladen und die Anwesenden tauschten sich zum Vorgehen und Ziel eines solchen „Runden Tisches“ aus. Zur Anlaufbesprechung waren anwesend: Landrat Frank Vogel, Geschäftsführer Kreisbauernverband…
weiterlesen "Vorbereitungsrunde für den »Runden Tisch« zum Thema regionale Ernährungskreisläufe"

Annaberg-Buchholz. Die noch vor der Sommerpause im Bundestag beschlossene Grundrente geht an 40 Prozent der Rentnerinnen und Rentner auch in den sächsischen Landkreisen vorbei, da sie mit ihren Wendebiographien kaum auf 33 Beitragsjahre kommen. Auch die Kreistagsfraktion DIE LINKE. im Erzgebirgskreis verweist darauf, dass nur ein gemeinsamer und starker solidarischer staatlicher Rententopf allen eine würdige Rente in unserem Land sichern kann und private Rentenversicherungen nur die Taschen der Finanz- …
weiterlesen "Altersarmut im Erzgebirgskreis: Steigender Bedarf an Grundsicherung & Hilfe zur Pflege"

Unser Kreisrat Herbert Kragl, u.a. zuständig für das Thema Bildungspolitik, hat Herrn Landrat Vogel in einem Brief um eine Stellungnahme zur Realisierbarkeit der Forderung, im Erzgebirgskreis eine Institution zur Lehramtsausbildung für junge Leute zu etablieren, gefragt. Auf die Antwort darauf sind wir sehr gespannt und halten euch auf dem Laufenden. Nachfolgend findet ihr die Zeilen von Herbert Kragl an den Landrat: Sehr geehrter Herr Landrat, laut Veröffentlichung vom 20. Februar 2020 fordert der Sächsische …
weiterlesen "Regionalisierung der Lehrer*innenausbildung auch im Erzgebirgskreis"

Die 4. Kreistagssitzung war durch eine lange Tagesordnung und teils heftige Diskussionen geprägt. Bedingt durch die Corona-Bestimmungen wurde im VIP- Bereich des Fußballstadions in Aue getagt. Es war der erste Kreistag in diesem Jahr. Zu Beginn berichtete Landrat Vogel eine knappe Stunde zum Corona-Geschehen, den Maßnahmen der Landkreisverwaltung sowie ersten absehbaren finanziellen Auswirkungen. Sehr ausdrücklich bedankte sich der Landrat bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landkreisverwaltung für deren Leistungsbereitschaft. Die …
weiterlesen "Bericht zur Kreistagssitzung vom 24.06.2020"

Zum Einstieg Definitionen zu drei Begriffen: Haushaltsplan der öffentlichen Haushalte (Budget, Etat) ist eine systematische Zusammenstellung der für den vorher festgelegten Zeitraum (Haushaltsperiode) geplanten und vollzugsverbindlichen Ausgabeansätze und der vorausgeschätzten Einnahmen eines öffentlichen Gemeinwesens. (Quelle) Ein Doppelhaushalt (auch: Zweijahreshaushalt) ist ein Haushalt, der für einen Planungszeitraum von zwei Haushaltsjahren erstellt wird. Eine Trennung nach Haushaltsjahren muss jedoch auch im Falle eines …
weiterlesen "Weshalb wir weiterhin für einen Doppelhaushalt sind!"